Nordrhein-Westfalen gehörte 2019 zu den Gründungsmitgliedern von RegHub. Seitdem nutzt das Land NRW die Chance, regionale Interessen auch über die Arbeit von RegHub auf der Fit for Future-Plattform der KOM einzubringen. 

Neben Nordrhein-Westfalen gehören zu den Mitgliedern aus Deutschland Brandenburg, Baden-Württemberg und der Kreis Pinneberg.

RegHub Ziele

Die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften setzen mehr als 70 Prozent der EU-Rechtsvorschriften um und können daher ihre Zielgenauigkeit und Wirksamkeit gut beurteilen. Nur wenn die EU-Gesetzgeber die regionale und lokale Perspektive berücksichtigen, können die Rechtsvorschriften und Maßnahmen der EU vor Ort besser umgesetzt und die damit angestrebten Ziele tatsächlich erreicht werden.

RegHub verfolgt folgende Ziele:

• durch Berücksichtigung der lokalen und regionalen Perspektive bei der Bewertung der EU-Rechtsvorschriften zu den Bemühungen der EU um eine bessere Rechtsetzung beitragen;
• die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften stärker in die Gestaltung der EU-Rechtsvorschriften und die Verbesserung ihrer Umsetzung einbeziehen;
• durch Hervorhebung der subnationalen Perspektive und Schaffung von Dialogmöglichkeiten die Verbindungen zwischen den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften und den EU-Organen stärken;
• Beispiele für bewährte Verfahren für die Umsetzung des EU-Rechts in Regionen, Städten und Gemeinden präsentieren und verbreiten.

Diese Ziele verfolgt RegHub u. a. im Rahmen der Aufgaben, die dem Netzwerk in seiner Funktion als Untergruppe der Plattform „Fit for Future“

(F4F) der Europäischen Kommission zukommen und die gezielte Konsultationen und Zusammenarbeit mit den Berichterstattern der Plattform sowie den Austausch von Berichten mit der Plattform umfassen. Darüber hinaus arbeitet RegHub eng mit institutionellen Partnern und Forschungsinstituten zusammen und organisiert Workshops und Seminare im Rahmen der Europäischen Woche der Regionen und Städte.

Andreas Becker

Referat IV A 1, EU-Angelegenheiten, Koordination europäische Fachpolitiken, Subsidiarität, Brexit

Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen

📞 Telefon: 0211 837 1372

📧 E-Mail: andreas.becker[at]stk.nrw.de (andreas[dot]becker[at]stk[dot]nrw[dot]de)

Seit der Beteiligung des Netzwerks an der Plattform „Fit for Future“(F4F) der Europäischen Kommission erfolgt die Arbeit von RegHub in folgenden Schritten:

1. Beitrag zum jährlichen Arbeitsprogramm „Fit for Future“

durch Konsultation der Hubs zu einschlägigen Rechtsakten, die zur Überarbeitung durch die Europäische Kommission anstehen

2. Durchführung gezielter Konsultationen der Interessenträger über das RegHub-Netzwerk sowie Übermittlung der Ergebnisse dieser Konsultationen an die Berichterstatter der Plattform

3. Verbreitung der Stellungnahmen

der Plattform in den EU-Organen

Die einzigartige Arbeitsweise von RegHub, nämlich gezielte Konsultationen der Interessenträger, hat sich als wirksames Instrument zur Sammlung ganz besonderer und detaillierter Informationen über die Umsetzung des EU-Rechts erwiesen.

Das Verfahren umfasst in einem ersten Schritt die Übermittlung von Fragebögen an die Hubs (Ansprechpartner in den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften), die in einem zweiten Schritt gezielt jene Interessenträger ansprechen, die die EU-Maßnahmen umsetzen, die Gegenstand der Konsultation sind.

Nach Einholung aller Rückmeldungen stellen die Hubs die Informationen der Interessenträger zusammen und senden ihre Antwort an das RegHub-Sekretariat des AdR zurück. Anschließend formuliert der AdR auf der Grundlage dieses Beitrags Empfehlungen.